9. Oktober 2015

FFH-Managementpläne im Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin

Für den Fall, dass Sie als Flächeneigentümer im Bereich des Biosphärenreservats Schorfheide-Chorin noch nicht informiert sind, teilen wir mit, dass die Biosphärenreservatsverwaltung als die für die Erstellung der FFH-Managementpläne zuständige Naturschutzbehörde die Planentwürfe in gedruckter Form ab 15. September 2015 öffentlich ausgelegt hat. Die offizielle Ankündigung wurde nur in Amtsblättern veröffentlicht, die dem Normalbürger nicht zugänglich sind. Demnach sind „Hinweise, Anregungen und Stellungnahmen erwünscht und können bis zum 16.11.2015 entgegengenommen werden. Ihre Stellungnahmen können Sie per E-Mail (br-schorfheide-chorin@LUGV.Brandenburg.de) oder per Post an die Verwaltung des Biosphärenreservats senden“.

 Die Pläne mit mehr als 6.000 Seiten (!) und zusätzlichem Kartenmaterial können bis zum 16. Oktober 2015 in der Schorfheide-Information in 16247 Joachimsthal, Töpferstraße 1, jeweils von Montag bis Samstag von 10.00 Uhr bis 16.00 Uhr eingesehen werden.

Außerdem können die Pläne im Internet unter www.planung-brsc.org abgerufen werden. Über das Verzeichnis auf der linken Seite der geöffneten Website müssen Sie „Beteiligung“ anklicken, um den oder die Sie betreffenden Managementpläne zu öffnen. Sie tragen den Namen des jeweiligen FFH-Gebietes. Anschließend können Sie den Textteil sowie die Karten und eine Tabelle mit sämtlichen Maßnahmen (im PDF-Format) einsehen.

Allerdings sind die Planungsunterlagen vom Umfang (oft mehrere 100 Seiten) wie vom Inhalt her völlig unübersichtlich und lückenhaft. Vor allem können Sie als Eigentümer nicht erkennen, wo konkret und mit welcher Flächenausdehnung Sie von einer Maßnahme betroffen sind. Auch muss in vielen Fällen der Schutzzweck angezweifelt werden, weil das Vorhandensein des ihm zugrundeliegenden Lebensraumtyps nicht erwiesen ist.

Unser Verband, der zusammen mit dem Forum Natur Brandenburg am 23. September 2015 in Joachimsthal die Presse informiert hatte (siehe Anlagen), arbeitet bereits an einer Handreichung, um für Sie als Mitglieder einen Rahmen abzustecken, der Ihnen die Abfassung einer Stellungnahme erleichtern soll. Wir sind bemüht, diese so rechtzeitig an Sie weiterzugeben, dass Sie ausreichend Zeit haben, die Stellungnahme ggf. um spezifische Kritikpunkte zu ergänzen. Wir empfehlen eine solche Stellungnahme dringend, auch wenn es gegen einen Managementplan als solchen kein Rechtsmittel gibt. Aber für spätere Klageverfahren gegen die Umsetzung von Maßnahmen ist es gegenüber den Verwaltungsgerichten wichtig, dass bereits frühzeitig Einsprüche dokumentiert sind.

Sonderdepesche GBV Bbg 09.10.2015

9. Oktober 2015 Sonder-Depeschen